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Berichte und Notizen zum Austrian Socialforum 2004

Erstellt am 20.12.2003 von Andreas Hermann Landl
Dieser Artikel wurde 2679 mal gelesen und am 20.02.2011 zuletzt geändert.

FSE Paris Nachtbild:

Europäisches Sozialforum gegen: Stark gegen den Krieg aber schwach für den Frieden. Kritisch zur neuen Antikriegsbewegung: „Johan Galtung über Boykott, Girlkott und Antikriegs-Demonstrationen

Termine Austrian Socialforum 2004

Der von Christian Apl übermittelte Bericht wurde webgerecht redigiert und kommentiert. Insbesondere die Friedensaktivitäten im Rahmen der Socialforen wurden besonders hervorgehoben und reflektiert.

Berichte

am Samstag, den 13. Dezember 2003, Wien

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Tagesordnung
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A) VORMITTAGSPLENUM

  1. Bericht von der Veranstaltung am 12.12.03
  2. Bericht von Linz
  3. Vorstellung erster Ablaufkonzepte
  4. Diskussionsstand ESF3
  5. Bericht Weiz
  6. Stellungnahme KSÖ

B) ARBEITSKREISE

a) Internationaler Aktionstag zur Soziale Frage
b) Internationaler Aktionstag zur EU-Verfassung
c) Internationaler Aktionstag gegen Krieg und Besatzung
d) Demokratisierung der Sozialforen,
Zukunftsarbeitsgruppen
e) Organisation/Programm/Finanzierung – ASF2
f) Vernetzung/Öffentlichkeitsarbeit/Mobilisierung
g) Feministisches Forum

C) RESÜMEEPLENUM

1) Berichte aus den Arbeitskreise
2) Termine und weitere Hinweise


A) VORMITTAGSPLENUM

1) Bericht von der Veranstaltung am 12.12.03

Angie berichtet von der Veranstaltung „Rückblick ESF-Paris – Ausblick ASF-Linz“:

am Vortag: etwa 50 Menschen, sehr konstruktive Diskussion. Festgestellt wurde, dass das Sozialforum ein Ort der Kommunikation ist und dass einer „Spaltung“
bedeuten würde, die Kommunikation einzustellen.
Kritik kam zu den Frontalveranstaltungen (ExpertInnenpodien).

Besprochen wurden auch die drei internationalen Aktionstage (siehe dazu auch die Arbeitskreise vom
13.12.)

2) Bericht von Linz

Das 2. ASF soll von 3.-5. Juni 2004 stattfinden, am 6.6. das Treffen der Sozialen Bewegungen.

Beim ersten Treffen in Linz im November waren etwa 40 Menschen aus den verschiedensten Organisationen und Zusammenhängen anwesend.

Es sollen etwa 70 Veranstaltungsorte pro Tag bespielt werden.

5000 Menschen werden erwartet!

Eine Schlafplatzbörse soll eingerichtet werden.

Ev. Mittwoch Abend: politisch/kulturelle Eröffnung

Motto in Richtung:

Was heisst „andere“ Welt? Und was sind die nächsten Schritte
dorthin?
Jedenfalls soll das Motto zum Ausdruck bringen, dass es langsam genug der Analyse ist und es in Richtung etablieren von Alternativen geht.

Ev. Samstag Nachmittag/Abend:

Abschlussdemo (???) + Abschlusskundgebung + Fest

Galtung hat sich recht kritisch zu den „Andere- Welt-Demonstraktionen“ geäußert und vorgeschlagen, eher eine andere Welt zu leben. „Johan Galtung über Boykott, Girlkott und Antikriegs-Demonstrationen“
Gandhi würde mehr bewirken
Webmaster Gandhi: Unser Ehrenwebmaster
3) Vorstellung erster Ablaufkonzepte

Peter und Christian haben einen ersten Ablaufplan entwickelt der intensiv diskutiert wird (derzeitiger Zwischenstand – siehe Anhang).
Dieser Entwurf sieht keine Frontalkonferenzen mehr vor, stattdessen eine Reihe von Foren.

Am ersten Tag

sollen „Zugangsforen“ (Arbeitstitel) angesetzt werden, wo sich bereits bestehende Netzwerke (z.B. www.friedennetzwerk.at)mit weiteren am jeweiligen Thema Interessierten zusammenfinden können.

Danach

sollen „Verschränkungsforen“ (Arbeitstitel) stattfinden, wo sich Menschen aus den unterschiedlichsten Themen zu einer interdisziplinären Fragestellung (z.B. Organsation von Frieden mit friedlichen Mitteln
zusammenfinden können.

Zwischen den Foren

sollen die Workshops, Seminare, Infotheken und ggf. ad hoc-Arbeitskreise abgehalten werden.

Für Samstag Nachmittag/Abend ist eine „Demo mit Abschlusskundgebung und
anschließendem Fest“ geplant.

DEMO KÖNNTE JA MAL WAS GANZ ANDERES HEISSEN – DEMONSTRIEREN WIE EINE ANDERE WELT FUNKTIONIERT – girlkott (z.B. 1×1 der Opensource – Umstellung von Linz auf Linux – „Radfahren“ – Kriegsursache Ölhunger entradeln

Es soll ein tägliches Plenum stattfinden, wo alle zusammenkommen können.

Mond regt an, den unlängst über die allgemeine Liste geposteten Text von Philip McLeish: Towards An Effective and Participatory ESF zu studieren. Er enthält eine Reihe von sehr interessanten Anregungen (mittlerweile hat sich eine Gruppe gefunden, die eine Übersetzung ins Deutsche vornimmt).

4) Diskussionsstand ESF3

Globalise Resistance, Vorfeldorganisation der Socialist Workers Party (SWP), hatte England für das 3. ESF vorgeschlagen, ohne im Vorfeld die Sozialen
Bewegungen in UK einzubinden. Nicht öffentlich angekündigte Treffen und mangelhafte Transparenz wurden beanstandet, eine ungenügende zivilgesellschaftliche Breite befürchtet.

Am 13./14.12.03 fand nun in London ein erstes Koordinationstreffen statt, an dem die italienische und französische ESF-Vorbereitungsgruppe sowie andere
europäische Organisationen teilnahmen.

Protokolle werden erwartet.

5) Bericht Weiz

Christian berichtet, dass lt. Ramin der Stadtrat von Weiz (Stmk, unweit Graz)
beschlossen hat, sich um die Austragung eines der nächsten ASF zu bemühen. Eine Delegation wird zum nächsten österreichweiten ASF-Treffen in Linz eingeladen.

6) Stellungnahme KSÖ

Die Kath Sozialakademie deponiert ihr ernsthaftes Interesse am ASF gemeinsam mit anderen Organisationen (Netzwerk Grundeinkommen und sozialer Zusammenhalt,
visionATTAC
) einen Tag zum Thema Grundeinkommen zu gestalten.

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B) ARBEITSKREISE
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a) Internationaler Aktionstag zur Sozialen Frage
b) Internationaler Aktionstag zur EU-Verfassung
c) Internationaler Aktionstag gegen Krieg und Besatzung
d) Demokratisierung der Sozialforen, Zukunftsarbeitsgruppen
e) Organisation/Programm/Finanzierung – ASF2
f) Vernetzung/Öffentlichkeitsarbeit/Mobilisierung
g) Feministisches Forum


C) RESÜMEEPLENUM

1) Berichte aus den Arbeitskreisen
2) Zusammenfassung und Termine

a) Bericht Arbeitskreis „Soziale Frage“

Vorerst Termine:

  • nächstes Treffen: 12. Jänner, 17h, 1030 Wien, Cafe Zartl Zwischenberichte, Überarbeitung „Entwurf für Aktionstag“
  • bis 26. Jänner Änderungsvorschläge zum Entwurf (über asf oder asf_soz)
  • Endredaktion. Beschluß des Aufrufs beim nächsten österreichweiten Treffen in
    Linz 30.01.04)Einleitung Herrmann:

    1. eine grundsätzliche Debatte, warum Neoliberalismus sich durchgesetzt hat und seit Ende der 70er Jahre vom „Neo-Keynesianismus“ abgegangen wurde, ist nötig. – Dazu auch inhaltliche Analyse des Widerstands dagegen (gefehlt hat
      internationale Synchronisierung der Abwehrkämpfe gegen den koordinierten
      Angriff).
    2. Beim ÖGB-Kongreß im Herbst 2003 wurde beschlossen die „Kämpfe international zu synchronisieren“, auf dem ESF in Paris wurde mehrfach ähnliches angeregt.
      Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) hat nun einen „Aktionstag für ein soziales Europa“ ausgerufen für 2. und 3. April 2004
    3. ASF-Vernetzung sollte Aktionseinheit (wie zum 13. Mai) befördern, eher eine Fülle von Einzelaktionen planen, eher dezentral, wieder eigene Arbeitsgruppe/Komitee

    Entwurf Herrmann:

    AUFRUF ZUM INTERNATIONALEN AKTIONSTAG GEGEN SOZIALABBAU

    Die neoliberale Offensive stellt eine soziale Errungenschaft nach der andern in Frage: das öffentliche Pensionssystem, die Bildung, letztendlich den Sozialstaat insgesamt. Vor allem die Gewerkschaften sollen an den gesellschaftlichen Rand gedrängt werden.

    Gegen diese Entwicklung hat sich breiter Widerstand entfaltet: während in Österreich am 13. Mai gegen die Pensions“Reform“ von Schwarz-Blau mobilisiert wurde, streikten am selben Tag unsere französischen KollegInnen. Am 24. Oktober
    organisierten Italiens Gewerkschaften einen Generalstreik gegen die Pensionskürzungspläne von Berlusconi & Co. Es folgte eine Demonstration von 1,5 Millionen(!) Menschen in Rom. Anfang November demonstrierten in Berlin 100.000 gegen die Sozialkahlschlagpläne von Rot-Grün.

    Nach den Abwehrkämpfen in den einzelnen Ländern geht es nun darum, diese auf europäischer Ebene zusammenzufassen. Der ÖGB-Kongress im Oktober hat demzufolge beschlossen, die „Kämpfe international zu synchronisieren“. Ein gleichlautender Beschluß erfolgte auf dem Europäischen Sozialforum (ESF) in
    Paris/St.Denis im November. Der Europäische Gewerkschaftsbund (EGB) hat den 2. und 3. April 2004 als Termin für einen „sozialen Aktionstag“ auf dem ganzen
    Kontinent festgelegt.

    Die Zeit ist nunmehr reif, die Beschlüsse in konkrete Taten umzusetzen. Aus diesem Grund rufen wir hiermit – wie schon im Frühjahr mit der „Aktionseinheit 13. Mai“ – zu einem breiten Zusammenschluß aller zivilgesellschaftlichen Kräfte für die
    Organisierung des internationalen Aktionstags auf.

    Debatte im Arbeitskreis:
    (Maria H., Johann F., Eugen B. (AMsand), Karin (Linkswende), Christine (ugöd), Sepp, F., Herbert (BR, Grüne), Pablo (ASt), Johann Sch. (Graz, Bildungskomitee) und 2 Menschen, deren Namen ich nicht weiß)

    1. Zum Entwurf:was fehlt:
      • kurze Schilderung der sozialen Lage/Österreich
      • Begründung, warum synchronisiert länderübergreifende Aktion nötig (europ. soziale Standards)
      • betonen, dass es ums Einfordern von Rechten geht, selbstbewußt für anderes Europa eintreten, nicht um Almosen und andere Verteilung des Kuchens betteln
      • Widerstand gegen Generalangriff nicht von Gewerkschaften allein, sondern Solidarisierung, Zusammenarbeit aller zivilgesellschaftlichen Kräfte
    2. Vorschläge zum Aktionstag:Da Aktionen der Gewerkschaft sicher auch von der konkreten Situation abhängen, ist eigene Vorbereitung/Planung unsererseits wichtig.Zu manchen Vorschlägen gabs geteilte Meinungen.
      • Die Aktionen müssen der Wirtschaft (dem Kapital) weh tun
      • Auch auf Konsum ausdehnen, z.B. Aktionen in Sachen „Geiz ist geil“
      • „Besetzen“ z.B. von AMS
      • Checkpoints (da gabs geteilte Meinung)
      • den Gew. Streiks nicht nur vorschlagen sondern vorher in Aktionen auch fordern
      • kulturelle Aktivitäten: Straßentheater, Elendsstraße – Reichtumsstraße
      • internationalen Charakter unterstreichen, indem über Lage und Kämpfe (v.a. erfolgreiche) in anderen Ländern berichtet wird, Gew. könnten z.B. eine „Schwestergewerkschaft“ auswählen, deren Bereich darstellen in Ständen, Veranstaltungen …, bzw. bis in Sektionen und Ortsgruppen hinein zu „Schwesternschaften“ auffordern.
      • Journalisten schon jetzt auffordern, am 2. + 3. April Sozialreportagen zu bringen, (ÖGB könnte auch einen Journalistenpreis dafür ausschreiben)
      • asf-homepage: sollte reichhaltiger und offener werden – Themenbereiche
        darstellen und bearbeiten
        – MOTTO für diesen Tag finden! es sollte auf wachsenden Gegensatz arm-reich
        hinweisen.3. Soziale Frage im ASF-Prozess
        ASF als durchgehendes Ereignis, Vernetzung findet ja das ganze Jahr statt,
        ASF als Vorwegnahme der besseren Welt, die wir wollen, erlebte und gelebte
        Solidarität (Maria).
        Kritik an der „Selbstdefinition“ auf der hp, die eher einschränkend ist (Karin).
        Diese Debatte geht sicher weiter (hier sehr unvollständig).—

        b) Bericht Arbeitskreis „EU-Verfassung“

        Da das ein ausgesprochen wichtiges Thema ist, sollten sich eigentlich alle damit befassen.

        (Ein Wahnsinnsthema! Siehe:Webressourcen zur EU-Verteidigungs- und Sicherheitspoltiik – Tip: Dicke Bretter bohren! Friedensbewegung bleib bei deinem Leisten.

        Friedensvolksbegehrenbanner: Banner des Friedensvolksbegehrens und fordere ein was du in der EU-Verfassung brauchst. In Österreich wirklich fit in diesem Bereich sind eigentlich nur die Linzer und ein paar versprenge Experten. Unter sonst gleichbleibenden Bedingungen überrollte uns aber die EU-Militarisierungswalze ohne, dass zumindest die breite Masse der Friedensinteressierten
        eine Ahnung davon hat. Die spärlichen Medienbericht sind nur für Insider zu entschlüsseln.)

        Es wird eine Mailingliste asf_eu@socialforum.at eingerichtet.

        (igitt noch eine Mailingliste!)

        Am Samstag, 31. Jänner 2004, findet von 10.00-18.30 Uhr im Altes Rathaus (Gemeinderatssaal), Hauptplatz 1, A-4010 Linz, eine Informations- und Aktionskonferenz zum Thema „EU-Verfassung – Europa der Konzerne und Generäle?“

        (Eine besser gerichtete Vision wäre: EU-Verfassung der BürgerInnen – Zurück zum Friedensprojekt soziales Europa!
        oder stellen Sie sich einmal 1 Minute lang einen Nicht-General und ein Europa mit Nicht-Konzernen vor. Da denke ich lieber an Nicht-Gelbe Regenwürmer)

        statt.
        Die Friedenswerkstatt Linz hat einen sehr interessante Broschüre dazu
        herausgebracht, bestellbar unter www.friwe.at
        ______________________________________________
        c) Bericht Arbeitskreis zum „Aktionstag Krieg und Besatzung“
        Dieser internationale Aktionstag ist für 20.03.2004 angesetzt.
        Davor soll es eine Mobilisierungskonferenz geben. Der vorgeschlagene Termin
        dafür (6./7.04) kollidiert mit den für den internationalen Frauentag geplanten
        Aktivitäten.
        Lösung wird gesucht.

        _______________________________________________________________
        d) Bericht Arbeitskreis „Demokratisierung der Sozialforen,
        Zukunftsarbeitsgruppen“

        Seit November 03 gibt es eine Initiative zur Demokratisierung des ESF.
        Sie trifft sich das nächste Mal am 12.01.04, 19 Uhr in der Uni für
        angewandte Kunst im Hörsaal 5, Oskar Kokoschka-Platz 2 (U3 Stubentor, U4
        Landstraße). Interessierte können schon vorab über esf-demokratie@gmx.at – in
        Kürze auch über asf_demokratisierung@socialforum.at Kontakt aufnehmen.

        _____________________________________________________
        e) Bericht Arbeitskreis „Organisation/Programm/Finanzierung – ASF2“

        Der Arbeitskreis beschäftigt sich vor allem mit der Bezeichnung der
        „Zugangsforen“ und welche Themen dort angeboten werden könnten.

        FachreferentInnen sollen eingeladen werden, aber eher im Bedarfsfall zu Rate
        gezogen
        werden als dass sie langatmige Impulsreferate halten.

        Die „Zugangsforen“ sollen u.a. die Einstiegsmöglichkeit für bereits bestehende
        Netzwerke sein: z.B. Frieden, Migration/politischer Antirassismus,
        Feministisches Forum, BetriebsrätInnen/PersonalvertreterInnen, AnarchistInnen,
        österreichisch-tschechischer Schwerpunkt, Osteuropaforum, Transitforum, Forum
        Jugend, Ökologieforum, Studienwelt, Arbeitswelt, KommunalpolitkerInnen, EZA etc.
        Vgl. dazu auch das angehängte Diskussionspapier

        Vor der Abschlusskundgebung sollen die „Zugangsforen“ wieder Raum finden, um zu
        resümieren.

        Für die „Verschränkungsforen“ müssen noch konkrete, interdisziplinäre
        Fragestellungen ausgearbeitet werden. Bis 30.01.04 sollen konkrete Vorschläge
        gesammelt werden.

        Es soll auch „Joker“ geben, d.h. Raum für Veranstaltungen deren Bedarf sich aus
        der Diskussion ergibt.

        Vorgeschlagen wird weiters, in Linz Moscheen ins ASF einzubinden,
        FriedensaktivistInnen aus dem Irak einzuladen und ein Forum zum Thema
        „Spiritueller Widerstand gegen Krieg, Dialog der Weltreligionen“ abzuhalten und
        vor dem Plenum der Sozialen Bewegungen ein ökumenisches Friedensgebet
        anzusetzen.

        Es soll jedenfalls ein Coca Cola-freies ASF werden!

        ________________________________________________________
        f) Bericht Arbeitskreis Vernetzung, Mobilisierung und Öffentlichkeitsarbeit

        Vernetzung:
        – passiert momentan über Treffen, Homepage und Mailinglisten
        – wichtig für Vernetzung: dauerhafte themenspezifische Arbeitsgruppen (zB
        Anti-Krieg, Bildung, Presse…) -> Entwicklung hin zu selbständigem,
        tragfähigem, dezentralem Netzwerk
        – verbessern durch Homepage: welche Arbeitsgruppen gibt es, wann sind die
        Treffen, was machen die Arbeitsgruppen, wie kann ich Kontakt zu ihnen
        aufnehmen?

        Homepage:
        Übersichtlicher, benutzerInnenfreundlicher machen (auch für Kontakte von außen)
        – Treffen Didi, Mond, Klaus, Ekke, David
        – Konzept erstellen

        Mobilisierung:
        – Arbeitsgruppen: Austausch der einzelnen Aktivitäten, neue, gemeinsame
        Aktivitäten planen, andere Organisationen zu Aktivitäten anregen
        – durch interne Medien, Filmabende, Ankündigungen bei allen sonstigen
        Veranstaltungen
        – StoppGATS einbinden
        – Wiener Vorlesung: eine Veranstaltung dem ASF widmen (weitere Infos komen von
        Ekke)
        Wichtig:
        – frühzeitig ein allgemeines Mobilisierungsplakat (Anfang Februar)
        – frühzeitig Programmgerüst
        – Motto?

        Öffentlichkeitsarbeit
        – Probleme beim letzten ASF/ ESF: Personenzentrierte Medienlandschaft <->
        nicht-persönlichkeitszentrierte Sozialforen, Ignoranz von Seiten der Medien,
        innere Unstimmigkeiten der Pressegruppe
        – Didi checkt Presse-Liste, Reaktivierung: Treffen im Jänner (Termin wird auf
        der Homepage bekannt gegeben)

        ________________________
        g) Bericht Feministisches Forum

        Im ASF-Programm sollen Frauenveranstaltungen hervorgehoben werden und eine
        eigene Liste herausgegeben werden.

        Es soll ein eigenes Antidiskriminierungsbüro als erste Anlaufstelle eingerichtet
        werden.

        Wie in Hallein soll es auch wieder einen eigenen Frauenraum geben, täglich
        Mittags ein Frauenplenum

        Ein Halbtag sollte dem Schwerpunkt Geschlechterverhältnis vorbehalten bleiben

        Es sollen kleine Öffentlichkeiten mit ihren Widersprüchen geschaffen werden.

        _________________________________________________
        3) Termine und weitere Hinweise

        TERMINE

        16.12.04, Linzer ASF-Vorbereitungsgruppe
        16.12.04, 18:30 Uhr, ASF-AntiKrieg, Amerlinghaus
        08.01.04, 18 Uhr, Wiener ASF-Vorbereitungsgruppe, ÖH, Liechtensteinstr. 13
        12.01.04, 17 Uhr, Arbeitsgruppe zur Sozialen Frage, 1030 Wien, Cafe Zartl
        12.01.04, 19 Uhr, Initiative zur Demokratisierung des ESF, Hochsch. f. angew.
        Kunst, Hs 5, Oskar Kokoschka-Platz 2 (U3 Stubentor, U4 Landstraße)
        xx.01.04, Treffen zum Thema Pressekoordination
        22.01.04, 18 Uhr, Wiener ASF-Vorbereitungsgruppe, ÖH, Liechtensteinstr. 13
        30.01.04, 15 – 21 Uhr, nächstes österreichweites ASF-Vorbereitungstreffen in
        Linz
        31.01.04, Treffen zur EU-Verfassung in Linz (vgl. www.friwe.at)
        20.03.04, Internationaler Aktionstag gegen Krieg und Besatzung
        02./03.04.04 Internationaler Aktionstag für ein Soziales Europa
        09.05.04 Internationaler Aktionstag zum EU-Konvent

        THEMEN FÜR 30.01.04

        Sich abzeichnende Themen für das nächste österreichweite ASF-Treffen in Linz am
        30.01.04:

        Motto
        Budget
        Themen für „Zugangsforen“
        Fragestellungen für „Verschränkungsforen“
        Reader
        Antisemitismus im Sozialforenprozess
        Osteuropa
        Einschulung Internet (wiki)

        READER

        Es soll parallel zur Vorbereitung des ASF ein Reader entstehen, der den
        aktuellen Diskursstand, anstehende Kampagnen und sich ins ASF einbringende
        Organisationen vorstellt.
        Christian, Johannes und Oliver werden bis zum 30.01.04 ein Konzept ausarbeiten.
        Wer im Redaktionsteam mitarbeiten will, möge sich bei christian.apl@kabsi.at
        melden.

        ASF Mailinglisten

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