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Frieden statt geostrategischer Krieg mit humanitärem Mantel

Erstellt am 11.07.2009 von Andreas Hermann Landl
Dieser Artikel wurde mal gelesen und am 11.07.2009 zuletzt geändert.

Einladung für eine Veranstaltung zum Thema Afghanistan mit Andreas Zumach am kommenden Montag, 13.07.2009, im IG-M Saal des Gewerkschaftshauses in der Friedrichstr. 7 in Erlangen um 19:30 Uhr.
Andreas Zumach ist Experte auf dem Gebiet des Völkerrechts, der Sicherheitspolitik, der Rüstungskontrolle und Internationaler Organisationen. Er arbeitet in Genf im Palais des Nations, dem europäischen Hauptsitz der Vereinten Nationen als Korrespondent für Printmedien wie beispielsweise die Tageszeitung TAZ, DIE PRESSE und den Rundfunk. In den 80er Jahren war er Sprecher des bundesweiten Ausschusses der Friedensbewegung. Im Jahr 2009 wurde Ihm der Göttinger Friedenspreis verliehen.

Krieg in Afghanistan mit deutscher und österreichischer Beteiligung

In Afghanistan findet ein Krieg mit deutscher Beteiligung statt. Dieser droht zu einer langjährigen Auseinandersetzung ohne Perspektive zu werden, mit Österreich der NATO und Deutschland als Kriegsparteien.

Dabei stößt die auf dem NATO-Gipfel Anfang April beschlossene weitere Ausweitung der Truppenstärke und der Kriegshandlungen in Afghanistan und inzwischen auch in Pakistan auf immer größere Kritik in der Öffentlichkeit. Zusätzliche 30.000 Soldaten wollen die USA in diesem Jahr nach Afghanistan entsenden. Die Bundeswehr kann mittlerweile bis zu 4.500 Soldaten am Hindukusch einsetzen. Beschlossen wurden damit auch weitere zivile Opfer – nahezu täglich berichten Medien darüber.

Welche eigenen Interessen verfolgt die Bundesregierung am Hindukusch?

  1. Sind die Interessen Deutschlands und Europas im Afghanistankonflikt identisch mit jenen der USA?
  2. Was könnte und müsste Deutschland beitragen zu einer „Strategieänderung“ in Afghanistan, die diesen Namen wirklich verdient?
  3. Welche Möglichkeiten hätten die Mitglieder des Bundestages, in diese Richtung zu wirken? Was hindert die deutsche Regierung daran, jetzt Führungsstärke zu zeigen und einen eigenen Weg im Sinne des Friedensauftrages des Grundgesetzes zu gehen?

Dazu gehört vorrangig

  1. das deutliche Zurückfahren des militärischen Engagements, dessen Beendigung innerhalb weniger Monate,
  2. die Umsetzung einer Strategie der Zivilen Konfliktbearbeitung für Afghanistan und
  3. die Übernahme einer Vermittlerrolle Deutschland, Österreichs via EU und UNO sowohl zwischen den innerafghanischen Konfliktparteien als auch mit den Interventionsmächten.
 

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