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SJ findet FPÖ am rechtsextremen Rand

Erstellt am 25.01.2012 von Andreas Hermann Landl
Dieser Artikel wurde 4977 mal gelesen und am 25.01.2012 zuletzt geändert.

Der Kühnengruß ist, laut wikipedia, eine Abwandlung des in Deutschland verbotenen Hitlergrußes.

Dabei wird

  • der rechte Arm gestreckt und
  • Daumen, Zeige- und Mittelfinger abgespreizt,
  • die anderen Finger bleiben angewinkelt.

Es entsteht ein „W“ für „Widerstand“.

  • Oft wird jedoch auch nur der Daumen abgespreizt.

Der Kühnengruß wird von den deutschen Strafgerichten als dem Hitlergruß zum Verwechseln ähnlich im Sinne von § 86a Absatz 2 Satz 2 des StGB angesehen. Es handelt sich dabei um ein nach dem deutschen Strafgesetzbuch strafbares Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. In Österreich[5] ist er nicht strafbar, da er nicht als Symbol des Nationalsozialismus angesehen wird.

Der Kühnengruß trat im Zusammenhang mit der neonazistischen Bewegung erstmals in den 1970ern unter der Bezeichnung „Widerstandsgruß“ auf.

Vermutlich wurde er 1970 von der „Aktion Widerstand“ erfunden. Die Abwandlung sollte das Hitlergruß-Verbot umgehen. 1992 wurde der Widerstandsgruß nach Michael Kühnen, der ab 1977 als Neonazi-Führer fungierte, umbenannt.[6] In Österreich ist diese Geste vor allem seit 2008 durch das vom FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache gegen eine Tageszeitung angestrengte Medienverfahren bekannt, der laut eigener Aussage aber lediglich „drei Bier“ bestellte.[7][8]

Wikipedia: „Der Begriff Rechtsextremismus dient als Sammelbezeichnung, um faschistische, neonazistische oder ultra-nationalistische politische Ideologien und Aktivitäten zu beschreiben. Deren gemeinsamer Kern ist die Orientierung an der ethnischen Zugehörigkeit, die Infragestellung der rechtlichen Gleichheit der Menschen sowie ein antipluralistisches,antidemokratisches und autoritär geprägtes Gesellschaftsverständnis. Politischen Ausdruck findet dies in Bemühungen, den Nationalstaat zu einer autoritär geführten „Volksgemeinschaft“ umzugestalten. Der Begriff „Volk“ wird dabei rassistischoder ethnopluralistisch gedeutet.

Da sich Rechtsextremisten in unterschiedlichen soziokulturellen Kontexten auf unterschiedliche Konzeptionen von Nationbeziehen, unterscheidet sich die Definition des Rechtsextremismus in einzelnen Staaten. Dabei werden spezielle Symboliken verwendet, während die autoritäre Vergangenheit des Landes, aber auch die faschistische Vergangenheit Italiens oder die nationalsozialistische Vergangenheit Deutschlands beschönigend dargestellt werden (Geschichtsrevisionismus). Rechtsextreme Argumentationen greifen dabei auch auf Verschwörungstheorien zurück, dieantisemitische oder antiamerikanische Ressentiments transportieren. Bei organisierten Gewalttaten, die von Rechtsextremen verübt werden, spricht man von Rechtsterrorismus.

In Deutschland werden entsprechende rechtsextreme Bemühungen durch Instrumente einer streitbaren Demokratie auch strafrechtlich sanktioniert. In der Schweizund in Österreich ist der Rechtsextremismus hingegen keine strafrechtlich zu verfolgende Position (→ Rechtsextremismus in Deutschland, Rechtsextremismus in Österreich, Rechtsextremismus in der Schweiz).“

Wien (OTS) – Sozialistische Jugend Österreich (SJÖ) ad Strache-Worte zu Scrinzi:

Leben Nazis die Werte der FPÖ?

Scrinzi:

Ich war immer schon rechts. Auch innerhalb der NSDAP.

Strache:

Lebte Werte unserer Gesinnungsgemeinschaft.

Die Art der Trauerbekundung von FPÖ-Obmann Strache anlässlich des Tods des „FPÖ-Urgesteins“ Otto Scrinzi bezeugt für SJ-Vorsitzenden Wolfgang Moitzi die Nähe der Freiheitlichen zum
NS-Gedankengut:

Scrinzi war nicht nur ein einfaches Mitglied der NSDAP, sondern SA-Sturmführer und Assistent am Institut für Erb- und Rassenbiologie in Innsbruck. In einem seiner bekanntesten Zitate
bekennt sich Scrinzi dazu, stets rechts gewesen zu sein – auch innerhalb der NSDAP. Wenn Strache Leute solchen Schlags als ‚tragende Säule‘ seiner Partei bezeichnet und festhält, dass diese ‚die Werte unserer Gesinnungsgemeinschaft immer gelebt‘ hätten, entlarvt dies die Freiheitlichen als Sammelbecken alter wie neuer Rechtsaußen-Politiker mit Nähe zu NS-Gedankengut.“

Für Moitzi sind die Worte Straches eine

glasklare Positionierung der FPÖ am rechtsextremen Rand.


 

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