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Menschenrechte und Geo-Interessen in Syrien

Erstellt am 08.08.2012 von Andreas Hermann Landl
Dieser Artikel wurde 4366 mal gelesen und am 23.08.2012 zuletzt geändert.

New York / Wien, 7. August 2012: Satellitenaufnahmen der Kleinstadt Anadan

Laut Amnesty International zeigen Bilder in der Nähe von Aleppo/Syrien

  • mehr als 600 Einschläge, die vermutlich von Granaten stammen und auf heftige Gefechte zwischen der syrischen Armee undbewaffneten Oppositionsgruppen schliessen lassen. Wobei natürlich wie im Falle Libyens zu fragen ist
  • wer Waffen an die sogenannten Rebellen liefert (CIA & Co) und
  • wer die Waffen für die Regierung liefert (Russland, China,…?).

Klar ist, dass wenn Syrien fällt bzw. ein gefälliges Regime eingesetzt werden kann wie im Iran, dann hat „der Westen“ in der Schlacht um die Ressourcen im Iran die Schlinge zu gemacht. Da nach der Tour de Force der NATO in Libyen die Chinesen und die Russen massivst verärgert sind. Seither ist es nicht mehr so einfach ein Menschenrechtsdesaster und einen Halunken holzschnittartig an die Wand zu Pinsel und

sich auf die Responsibility to Protect die seit 2005 die Büchse der Pandorra im internationalen System geöffnet hat. Vorher war das Verbot der Einmischung in innere Angelegenheiten eine Säule des Völkerrechts. Libyen hat klar gemacht, was seit Kant bzw. Alfred H. Fried, etc. klar sein müsste welcher Rattenschwanz eine Wildwest-UNO-Polizeitruppe hat die wie dereinst die Kreuzritter im Nahen Osten oder sonstwo einfallen. Die UNO-Puffs am Balkan sind da noch kleinere Übel.

Amnesty International warnt die Konfliktparteien:

alle Angriffe auf die Bevölkerung werden genauestens dokumentiert, so dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden können“, sagt Christoph Koettl, Verantwortlicher für Emergency Response von Amnesty International USA. In diesem Zusammenhang wäre es wichtig, dass endlich die größten Unfriedensstifter sich dem internationalen Strafgerichtshof unterwerfen. Sonst ist alles eine Heuchelei.

Auf einer Aufnahme vom 31. Juli sind beispielsweise Krater in der Nähe einer Wohnsiedlung in Anadan zu erkennen, die vermutlich von schwerer Artillerie stammen. Amnesty International befürchtet, dass der Einsatz von schweren Waffen in den Wohngebieten von Aleppo zu weiteren Menschenrechtsverletzungen und Verletzungen des internationalen Rechts führen.

„Für die Bevölkerung hat es verheerende Folgen, wenn die Wohngebiete der dichtbesiedelten syrischen Städte zu einem Schlachtfeld werden. Schon jetzt kommt es vermehrt zu Gräueltaten in Syrien“, sagt Koettl. „Das syrische Militär und die bewaffneten Aufständischen müssen das humanitäre Völkerrecht beachten, wonach der Gebrauch von taktischen Waffen untersagt ist, wenn zwischen militärischen und zivilen Zielen nicht unterschieden werden kann.»

Amnesty International wird weiterhin jegliche Form von Gewaltanwendung in Aleppo so genau wie möglich beobachten und Menschenrechtsverletzungen dokumentieren, auch mit Hilfe von Satellitenaufnahmen. Die syrische Regierungsarmee und Mitglieder der bewaffneten Oppositionsgruppen, wie zum Beispiel die Syrische Befreiungsarmee, können strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, wenn sie die Zivilbevölkerung nicht schützen

Amnesty International appelliert seit langem und weiterhin an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, das immer schrecklichere Geschehen in Syrien an den Internationalen Gerichtshof zu überweisen und klarzustellen, dass die schweren Verletzungen des internationalen Rechts durch die Konfliktparteien in Syrien völkerstrafrechtlich geahndet werden
können. Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit können auf dieser Grundlage auch von nationalen Gerichten ausserhalb des betroffenen Territoriums verfolgt werden. Wir wünschen Amnesty International viel Erfolg bei der Auslieferung der KonklikttreiberInnen in den USA, in Russland und China. Die Konflikte in Ruanda und im Kongo werden ja leider als Hutu/Tutsi-Konflikte stilisiert. Die ZündlerInnen im Hintergrund sind immer ähnlich.

Bilder mit Ortsangaben und Beschreibung in der Beilage oder zum Herunterladen über folgende Links:

http://bit.ly/AleppoSatelliteImages
http://www.amnestyusa.org/news/press-releases/satellite-images-from-escalating-syrian-conflict-are-reason-for-concern

http://www.flickr.com/photos/48074201@N08/sets/72157630930467626/

 

 

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