friedensnews.at
Stellt die Friedensfragen!

Irak-Krieg: Strafanzeige gegen Bundesregierung

Erstellt am 22.01.2003 von Andreas Hermann Landl
Dieser Artikel wurde 2935 mal gelesen und am 02.07.2010 zuletzt geändert.

17. Januar 2003 Presseerklärung – Coordination gegen BAYER-Gefahren e.V.

„Wegen Vorbereitung eines Angriffskriegs“
Beirat der Coordination gegen BAYER-Gefahren stellt Strafanzeige gegen deutsche Bundesregierung

Der frühere Grüne Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. Jürgen Rochlitz hat bei der Generalbundesanwaltschaft in Karlsruhe wegen der Vorbereitung eines
Angriffskriegs gegen den Irak Strafanzeige gegen Bundeskanzler Schröder, Außenminister Fischer und Verteidigungsminister Struck eingereicht. Der
Chemie-Professor fordert zudem ein Verfahren vor dem UN-Tribunal in Den Haag gegen den amerikanischen Präsident George Bush und US Verteidigungsminister Donald Rumsfeld.
Prof. Rochlitz war in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied derBundestags-Enquete „Nachhaltige Energieversorgung“ und ist zudem
Beiratsmitglied der Coordination gegen BAYER-Gefahren (CBG).

Die CBG spricht sich gegen den geplanten Krieg aus, da sie hinter diesem den Einfluss multinationaler Unternehmen vermutet. Axel Köhler-Schnura vom Vorstand der CBG:

„Die Geschichte der Kriege des 20. Jahrhunderts zeigt, dass diese stets im Interesse transnationaler Konzerne geführt wurden.
Kriege werden in den Vorstandsetagen geplant und vorbereitet, die Politik fungiert als Handlanger. Das Unternehmen BAYER zum Beispiel trägt
maßgebliche Verantwortung für beide Weltkriege. Im Falle des drohenden Irak-Krieges geht es um das Lebenselexier der Konzerne, das Öl.“

Rochlitz begründet seine Anzeige wie folgt: „Der kriegerische Aufmarsch, wie auch die ersten Kriegshandlungen und die Unterstützung dieser Vorbereitungen durch die Bundesregierung missachtet jede politische und diplomatische Logik: Besäße der Irak tatsächlich Massenvernichtungswaffen

Links

 

Posted in Krisenregion


(comments are closed).