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1. Menschenrechtsprüfung Österreichs vor der UNO

Erstellt am 21.01.2011 von Andreas Hermann Landl
Dieser Artikel wurde 2108 mal gelesen und am 26.01.2011 zuletzt geändert.

Am Mittwoch, den 26. Jänner 2011 präsentiert die Bundesregierung dem UNO-Menschenrechtsrat in Genf im Rahmen der Universellen
Menschenrechtsprüfung (Universal Periodic Review, UPR) ihren Staatenbericht, der anschließend debattiert wird. Es ist das erste Mal, das Österreich unter diesem neuen Mechanismus auf dem Prüfstand der UNO stehen wird.Als zivilgesellschaftlicher Akteur hat Amnesty International

  • eine menschenrechtliche Bestandsaufnahme und Empfehlungen an die UNO übermittelt und
  • wird auch die Diskussion in Genf beobachten.

Die Menschenrechtsorganisation erneuert u.a. ihre Kritik

  • am österreichischen Asyl- und Fremdenrecht und
  • konstatiert einmal mehr, dass Polizei und Justiz nicht angemessen auf Rassismus reagieren.

Amnesty International gibt darüberhinaus konkrete Empfehlungen für jene Bereiche, in denen Österreich seinen internationalen und europäischen Verpflichtungen nicht nachkommt.

 

Posted in Global, Menschenrecht, Österreich, Termine, Tipp

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