Abgabe für Globale Bedroher

Eine Bedrohungsabgabe von Verursachenden globaler Bedrohungen – wie Treibhausgasen (THG), Waffenexporten, Umweltgiften, Mikroplastik und anderen langlebigen Schadstoffen? Das wäre endlich ein innovatives und zugleich gerechtes Finanzierungsinstrument für globale Gemeingüter.

Der Ansatz folgt dem Verursacherprinzip, ist aber weitergedacht und globalisiert.
Hier folgt ein Konzept mit acht Bausteinen:
1. Definition der „globalen Bedrohungen
2. Bemessungsgrundlage für Abgaben von globalen Bedrohern
3. Verursachergruppen von globalen Bedrohungen
4. Verwendung der Mittel des Fonds zur planetaren Sicherheit

5. Institutionelle Umsetzung der Abgaben für Globale Bedroher
6. Politische Strategie zur Institutionalisierung globaler Abgaben für Bedroher
7. Vier Globale Vorteile für die Menschheit
8. Risiken und Herausforderungen im Kampf gegen Globale Bedroher

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1. Definition der „globalen Bedrohungen“

Diese könnten in vier Hauptkategorien unterteilt werden:

• Klimazerstörung: CO₂, Methan, Lachgas etc. aus fossiler Verbrennung, industrieller Landwirtschaft etc.
• Rüstungswirtschaft: Produktion, Export und Einsatz von Waffen, Munition, KI-Kampfsystemen.
• Umweltvergiftung: Pestizide, Herbizide, Quecksilber, PFAS, Mikroplastik, etc.
• Systembedrohende Technologien: unregulierte KI, Geoengineering, Gentechnik ohne Folgenabschätzung.

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2. Bemessungsgrundlage

Die Abgabe kann auf Basis von:

• emittierten Einheiten (z. B. pro Tonne CO₂-Äquivalent)
• produzierten Mengen (z. B. Kilogramm Plastik oder Liter Pestizid)
• Exportwerten (z. B. bei Waffenverkäufen)
• Risikoindikatoren (z. B. Persistenz, Toxizität, Kriegsrisiko)

erhoben werden.

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3. Verursachergruppen

• Konzerne (z. B. Ölmultis, Rüstungskonzerne)
• Staaten (z. B. durch Militärbudget, Subventionen für fossile Energie)
• Superreiche Konsumierende (z. B. durch Privatjets, Luxusyachten)
• Verteilte Verantwortung bei Kleinerzeugern durch gestaffelte Sätze.

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4. Verwendung der Mittel

Die Einnahmen sollten in einen globalen „Fonds zur Wiederherstellung planetarer Sicherheit“ fließen, der:

• Klimaresilienz im Globalen Süden fördert
• Abrüstung und Rüstungskonversion finanziert
• Entgiftung und Renaturierung ermöglicht
• Forschung und Bildung für Friedens- und Nachhaltigkeitskompetenz stärkt

Ein Teil kann auch individuelle Dividenden finanzieren, etwa als globales Grundeinkommen aus Klimagerechtigkeit.

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5. Institutionelle Umsetzung

Denkbar wären:

• UN-Behörde mit Durchgriffsbefugnissen (analog zur WHO, mit WHO-ähnlichem Mandat)
• Weltsteuerbehörde unter dem Dach der UNCTAD oder des UNFCCC
• Ein globales Gremium mit zivilgesellschaftlicher Aufsicht, Betroffenenvertretung und Wissenschaftsrat.

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6. Politische Strategie

• Pilotprojekte mit progressiven Staatenbünden (z. B. EU, CELAC, AU)
• Einbindung der G77 und zivilgesellschaftlicher Bewegungen (z. B. Fridays for Future, IPPNW)
• Nudging durch Positivbeispiele (z. B. „Ökofrieden-Label“ für nachhaltige Staaten)

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7. Vorteile

• Internalisierung externer Kosten
• Förderung globaler Gerechtigkeit
• Stärkung multilateraler Kooperation
• Finanzierungsbasis für transformative Politik

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8. Risiken und Herausforderungen

• Widerstand durch Lobbyismus und Nationalismen
• Durchsetzung ohne Weltregierung schwierig
• Gefahr der Abwälzung auf Arme (daher soziale Staffelung und Ausgleichsmechanismen nötig)

Bedrohungskategorie	Typische Beispiele	Bemessungsgrundlage
Klimazerstörung	COz, Methan, Lachgas	pro Tonne COz-Äquivalent
Rüstungswirtschaft	Waffenproduktion, Exporte, KI-Waffen	Exportwert & Rüstungsbudget
Umweltvergiftung	Pestizide, PFAS, Mikroplastik	Produzierte Menge & Toxizität
Systembedrohung	unregulierte Kl, Geoengineering	Risikoindikatoren