Salami Tactics and Nuclear Deterrent

Morgen ist der der internationale Antikriegstag. „Am 1. September 1957 wurde in der BRD zum ersten Mal der „Antikriegstag“ begangen. Das Datum erinnert an den deutschen Überfall auf Polen 1939. Zu diesem 1. Antikriegstag aufgerufen hatte die „Antimilitaristische Aktion“, ein Bündnis der Sozialistischen Jugend – Die Falken, der Solidaritätsjugend, der Naturfreundejugend und der Verband der Wehrdienstverweigerer. Infos zum Antikriegstag 2023 in Deutschland finden sich hier.

Internationaler Antikriegstag 2023 in Österreich

Freitag, 1. 9. 2023 um 18:00 in 1070 Wien, Amerlinghaus, Galerie (1. Stock), Stiftgasse 8

Lesung zum Antikriegstag
Für und von Menschen, die gegen den Krieg sind.

Mit: Ruth Aspöck (Moderation, Dramaturgie und Organisation) – Jasminka Derveaux – Andrea Pauli – Susanne Schramm – Heidrun Weiss – Michael Wögerer

Amerlinghaus, Galerie (1. Stock), Stiftgasse 8, 1070 Wien

Ein Abend mit Gedichten von René Arcos, Ruth Aspöck, Wystan Hugh Auden, Walter Bauer, Lion Feuchtwanger, Erich Fried, Elfriede Haslehner, Heidi Heide, Ernst Jandl, Marie-Luise Kaschnitz, Erich Kästner, Sidney Keyes, Karl Kraus, Erika Pluhar, Stella Rotenberg, Rolf Schwendter, Stephen Spender, Dylan Thomas, Georg Trakl, Heinz R. Unger, Charles Vidrac, Carl Zuckmayer. Einige Gedichte werden auch im englischen bzw. französischen Original gelesen. Mit Klaviereinspielungen von Peter Ponger.

Wenn man Österreich mit Deutschland vergleicht, dann

Am 20.04.2019 veröffentliche das deutsche Auswärte Amt einen Artikel über: „Fünf Initiativen für weltweite Abrüstung“ Denn: „Neue Hightech-Waffen machen die Welt immer gefährlicher.“ Wie Deutschland sich weltweit für mehr Abrüstung stark mache wird im Artikel aus dem grünen Außenamt beschrieben. Der Umfang ist zwar viel zu klein aber die Richtung stimmt immerhin.

Der Kalte Krieg sei seit langem vorbei. Trotzdem sei es wieder höchste Zeit, über Abrüstung zu sprechen. Neue Aufrüstungsspiralen bedrohen weltweit den Frieden. Abrüstungsverträge, die die Welt über Jahrzehnte hinweg sicherer gemacht haben, stehen unter Druck. Aufgrund von Russlands Vertragsbruch steht das INF-Abkommen vor dem Aus. Auch der New-START-Vertrag wird in Frage gestellt. Zudem haben Killerroboter und Cyberwaffen eine neue, gefährliche Art der Kriegsführung möglich gemacht, für die es keine international anerkannten Regeln gibt. Wie Deutschland diesem gefährlichen Trend entgegenwirken will:

1) Abrüstung auf die Tagesordnung setzen

Ob im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, bei der großen Rüstungskontrollkonferenz am 15. März in Berlin, in der NATO oder auf seinen offiziellen Besuchen in Moskau, Washington und rund um den Globus: Außenminister Maas hat eine diplomatische Offensive gestartet, um das Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle weltweit wieder auf die Tagesordnung zu bringen.

2) Atomwaffensperrvertrag stärken

Um eine Trendwende zurück zur nuklearen Abrüstung zu schaffen, hat Außenminister Maas im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Initiative auf den Weg gebracht, um den Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag zu stärken. Ein erstes Etappenziel ist dabei erreicht: In einer gemeinsamen Erklärung haben sich alle Mitgliedsländer des Sicherheitsrates zu den Verpflichtungen des Atomwaffensperrvertrages bekannt – einschließlich des Gebots der nuklearen Abrüstung.

3) Ein neuer Austausch

Selbst im Kalten Krieg gab es einen permanenten Dialog, um zu verhindern, dass gegenseitiges Misstrauen und Fehleinschätzungen zu immer größeren Risiken führen. Heute brauchen wir dringend wieder solche Mechanismen. Unser Ziel muss sein, dass alle Akteure ihr gemeinsames Interesse erkennen: Sicherheit, die durch gegenseitiges Vertrauen und Transparenz entsteht.

4) Autonome Waffen ächten

Weltraumwaffen, autonome Killerroboter oder Flugkörper mit vielfacher Schallgeschwindigkeit könnten schon bald zu einer neuen bedrohlichen Realität werden. Deutschland hat bei den Vereinten Nationen darum eine Initiative zur Ächtung vollautonomer Waffen gestartet.

5) China mit an Bord holen

Der enorme Aufwuchs der militärischen Fähigkeiten Chinas wird bis jetzt von keinem internationalen Rahmen zur Vertrauensbildung begleitet. Doch wer weltweit mehr Sicherheit durch Abrüstung schaffen will, kommt an China nicht vorbei. Deutschland wird darum seine Gesprächskanäle nach Peking intensiv dafür nutzen, um für Transparenz und Rüstungskontrolle zu werben.
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Links:

Wecker und Jelinek – Kriege müssen sofort beendet werden – Antikriegstag 2023

Raus aus Öl und Gas Wann, wenn nicht jetzt?

In Österreich sind immer noch rund 840.000 Gasheizungen, 500.000 Ölheizungen und 80.000 Heizungen mit Koks bzw. Kohle in Betrieb. Heizungssysteme mit fossilen Energieträgern sind veraltet, teuer und schlecht fürs Klima. 

Je nach Eigentums- und Nutzungsverhältnissen sind die Handlungsoptionen sehr unterschiedlich.

Also so richtig einheizen können uns ja nur die Atomwaffenstaaten. Aber auch im kalten Unfrieden heizen des Teufels Generäle das Klima höllisch auf.

„Eine der grössten Technologien zur Emissionsreduzierung ist der Einsatz unbemannter Luftfahrzeuge – Drohnen“

„Wenn man den Menschen aus dem Flugzeug nimmt, verbessert sich die Energiebilanz dramatisch.“

hochrangiger Beamter des US-Verteidigungsministeriums, der anonym bleiben wollte

Kein Grund zur Sorge die US-Militärs hängen sich echt rein beim Klimaschutz. Auch Selensky setzt bis er mit den F16 angasen kann auf klimafreundliche Drohnen. Alles in Ordnung? Wer lesen, rechnen und denken kann lässt kann die weltbrandgefährliche Kriegs-PR der Militärisch-Industriellen Komplexe trotz heftigem tarnen und tauschen leicht aufdecken.

Der Krieg Russlands in der Ukraine und der Anstieg der Treibhausgas-Emissionen

Der Ukrainekrieg sei 2022 mache das Anliegen der Klimaschützer nicht einfacher. Der niederländische Klima-Experte Lennard de Klerk der heute in Ungarn lebt schätzte in einem im Juni 2023 veröffentlichen Bericht, dass der Krieg in den ersten zwölf Monaten (= pro Jahr ab 24. Feber – 23. Feber 23) für einen Anstieg der Treibhausgas-Emissionen um 120 Millionen Tonnen gesorgt habe.

Das heißt:

1 Jahr Ukrainekrieg
= jährlichen Treibhausgas-Ausstoss von Singapur + Schweiz + Syrien
= 119 000 000 Tonnen CO2-Äquivalent

= das sind rund 4 % der globalen Emissionen von 2019 (41 % davon gehen auf die Zerstörung ziviler Ziele durch die Russen; auch die leck gesprengte Nord-Stream-Pipeline macht täglich für nichts und wieder nichts horrende Emissionen im Interesse der Flüssiggas-Industrien in den USA und in den arabischen Muster-Autokratien).

das heißt heute nach 553 Tagen Krieg sind das rund 180.000.000 Tonnen CO2-Äquivalentoder rund 330000 CO2-Äquivalent Tonnen pro durchschnittlichem Kriegstag im Ukrainekrieg.

29.08.2023 STOCKHOLM

As part of a briefing on SIPRI’s work in the Horn of Africa and a roundtable on climate, peace and security challenges in the region, SIPRI interviewed Michael A. Hammer, US Special Envoy for the Horn of Africa.

kommunalinfo-mannheim.de meldet am 15. AUGUST 2023:

„Der Geschäftsführer der Ukrainischen Pazifistischen Bewegung, Yurii Sheliazhenko,  wird beschuldigt, das Verbrechen „Rechtfertigung der russischen Aggression“ begangen zu haben. Der ukrainische Geheimdienst führte am 3. August 2023 eine Hausdurchsuchung bei ihm durch und beschlagnahmte Computer und Mobiltelefon. Mehrere pazifistische Organisation habe deshalb eine Solidaritätserklärung für ihn veröffentlicht, die auf der Internetseite von Connection e.V. zu finden ist.“

An die ukrainische Regierung: Lassen Sie die Anklage gegen Yurii Sheliazhenko fallen

Pazifismus ist kein Verbrechen!

YURII STEHT DERZEIT UNTER HAUSARREST UND IHM DROHEN FÜNF JAHRE GEFÄNGNIS

Sehen Sie seine Erklärung die er während eines russischen Raketenangriffs am 24.8.23 im Hausarrest per Videointerview in AcTVism verließt.

Schrittweiser Ausstieg aus fossilem Gas bis 2040

Am 20.7.2023 stellten rund 30 Abgeordnete des Europaparlaments (Hauptsächliche Mitglieder Grüner und Linker Fraktionen sowie einzelne Rechte Abgeordnete) eine Anfrage mit Vorrang zur schriftlichen Beantwortung  P-002318/2023 an die Kommission der EU. Sie stellen zu Beginn fest:

„Die Sofortmaßnahmen des Rates zur Senkung der Gasnachfrage wurden erfolgreich umgesetzt, wobei das Ziel von 15 % übertroffen wurde, und bis März 2024 verlängert[1].“

Studien[2] würden zeigen, dass diese Senkung der Nachfrage verstetigt werden könnte. So könnte ein schrittweiser Ausstieg aus fossilem Gas bis 2040 möglich sein.