Friedensdemo in Bonn am 11.9.2010 Frieden weltweit und Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan

Derzeit sind laut Website des österreichischen Bundesheeres nur 3 österreichische Soldaten in Afghanistan engagiert. Unter der schwarz-blauen Regierung im Jahr 2005 war das noch ganz anders. Unter dem Titel Alltag am Hindukusch war zu lesen: „Ein gutes Monat sind die österreichischen ISAF-Soldaten jetzt im Norden Afghanistans im Einsatz. Der Dienst ist jedoch noch nicht zur Routine geworden. Die Peacekeeper sind voll in den deutschen Verband integriert, zeitweise werden die Teams mehrmals am Tag bei verschiedenen Aufgaben …“

Es gibt keinen Weg zum Frieden. Der Frieden ist der Weg!

No War Please

Infos der Veranstalter

http://www.friedensdemo-bonn.de.vu/

Hintergrund

Im Grunde wüssten wir doch alle, worauf es in einer Demokratie ankommw. Ganz einfach übersetzt bedeutet Demokratie „Herrschaft des Volkes“. Bei der parlamentarischen Demokratie, wie der unseren, wird der Wille des Volkes durch das Parlament, sprich: durch die gewählten Abgeordneten des Bundestages repräsentiert. Doch wird der Wille des Volkes stets umgesetzt, wie es dem Wähler durch unsere Verfassung suggeriert wird?“

Bundeswehr und Bundesheer Einsatz ohne Rückhalt in der Bevölkerung

„Fakt ist, dass – laut einer repräsentativen Umfrage des ZDF1 – nur ein Drittel der befragten Wähler einer Erhöhung von Truppen in Afghanistan zustimmte, während lediglich 18 Prozent überhaupt an einen Erfolg – also eine Befriedung des Landes durch den Einsatz der NATO-Gruppen – glaubt. Über die Hälfte der Bundesbürger sind gegen eine Beteiligung der Bundeswehr an der UN-Friedensmission in Afghanistan. Vor der Wahl im September 2009 waren 53 Prozent der befragten Wahlbevölkerung gegen den Afghanistan-Einsatz und nur 44 Prozent dafür, drei Prozent wussten sich nicht zu entscheiden2. Dennoch: Unter öffentlichen Druck geraten, spricht nun auch Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg mittlerweile vom „kriegsähnlichen Zustand“ am Hindukusch. „Umgangssprachlich“ könne man gar von Krieg sprechen, so der Verteidigungsminister3, während im Bundestag gleichzeitig einer Erhöhung der Truppen zugestimmt wird.

Der 11. September 2001

Am 11. September 2001 geschah es, als sich die Vereinigten Staaten zum ersten Mal in der Geschichte mit einem terroristischen Akt auf eigenem Grund und Boden konfrontiert sahen. Die Meldungen an jenem schicksalhaften Tag überschlugen sich bei den Fernsehsendern weltweit:

• Zwei entführte Flugzeuge flogen in die Zwillingstürme des World Trade Centers in New York, ein weiteres wurde direkt in das Pentagon, dem Hauptquartier des US-Verteidigungsministeriums, manövriert.
• Ein viertes Flugzeug soll auf Washington D.C. zugeflogen sein, landete aber aus ungeklärten Gründen auf einem Feld vor der US-Hauptstadt.
• Knapp 3.000 Menschen fielen dem Attentat zum Opfer.
• Die mutmaßlichen Täter wurden durch Ermittlungen der CIA schnell ausfindig gemacht: Elf mit Teppichmessern bewaffnete Terroristen sollen es gewesen sein, die an jenem Tag im Auftrag des Islamisten Osama Bin Laden, dem Kopf mehrerer dschihadistischen Gruppierungen, wie etwa „al-Qaida“, die Millionenstadt New York teilweise buchstäblich in Schutt und Asche gelegt haben.

Ein auf jeden Fall zu verurteilender Anschlag egal ob er vom Ex-CIA Mann Bin Laden organisiert wurde oder ihm in die Schuhe geschoben wurde. Er geistert noch nach fast zehn Jahren in den Köpfen der Menschen und wirkt rund um den Globus.

Die sogenannte “Achse des Bösen”

>>Ende Januar 2002 bezeichnete der US-Präsident Bush, Staaten, wie Irak, Iran und Nord-Korea, als die „Achse des Bösen“, da diese mit Massenvernichtungswaffen und Terror den Weltfrieden bedrohen würden. Osama Bin Laden hingegen vermutete er versteckt in den Bergregionen von Afghanistan und beschützt durch das Terrorregime der Taliban und der „al-Qaida“-Gruppierung. Osama Bin Laden konnte bisher nie gefunden werden. Laut der USA und der NATO-Verbündeten wird nicht nur das Volk von Afghanistan unterdrückt, sondern auch die westliche Welt durch die Taliban bedroht. Eine UN-Mission zur Befriedung des Landes und zur Zerschlagung des Regimes schien unausweichlich. Seit nun mehr als acht Jahren bemüht sich auch die Bundeswehr um den Frieden in Afghanistan. Doch der Rückhalt in der Bevölkerung bezüglich der offiziell als „Friedensmission“ bezeichneten kriegerischen Intervention in Afghanistan, nimmt rapide ab.<<

Zweifelhafte Friedensmission

Grund hierfür ist

• nicht nur eine auf wackeligen Füßen stehende Regierung in Afghanistan, die es kaum schafft, eine eigene Armee auf die Beine zu stellen, um sich gegen die Terrorherrschaft der Taliban zu wehren.
• Durch die Intervention der UN-Schutztruppen, konnten die Taliban im Laufe der Jahre immer wieder die Bevölkerung Afghanistans gegen die „Befreier“ aus dem Westen aufwiegeln, da mittlerweile unzählige Opfer dem Krieg gegen den Terror zuzurechnen sind – allein mehr als 50 Bundeswehr-Soldaten kamen zu Tode,
• die Zahl der zivilen Opfer in äußerst bedenklicher Weise offiziell unbenannt!
• Des weiteren ereigneten sich seit dem 11. September 2001 auch viele Begebenheiten in den westlichen Staaten, nicht nur in den USA, Deutschland und Großbritannien: Im Namen des „Kampfes gegen den Terror“, wurden grundlegende Freiheitsrechte des Bürgers immer weiter eingeschränkt: Neben dem biometrischen Reisepass, strengen Flughafenkontrollen und einem rigorosen Ausbau der Vorratsdatenspeicherung personenbezogener Daten bei der Telekommunikation und des Internets, sowie einer voranschreitenden Überwachung des Bürgers über in Großstädten installierte Kameras, wird zudem eine „Zensur“ des Internets durch westliche Regierungen von Verfassungsschützern befürchtet – alles im Namen der Bekämpfung des Terrorismus.

Skepsis macht sich breit

• Währenddessen werden allerdings Stimmen, die sich für eine erneute Untersuchung des Vorfalls vom 11. September 2001 stark machen, immer lauter. Mehr als 400 Wissenschaftler – vom Physiker bis hin zum Statiker – zweifeln die offizielle Version der USA an.
• Weltweit melden sich mehr und mehr prominente Unterstützer, wie beispielweise Schauspieler Charlie Sheen, die eine unabhängige Untersuchungs-Kommission bezüglich des Terroranschlags am 11. September öffentlich fordern.
• Selbst in Zeitschriften, wie etwa „Focus Money“4, regen Journalisten zum skeptischen Hinterfragen an, indem sie namhafte Experten zu Wort kommen lassen.

Zur Debatte stehen folgende Ungereimtheiten:

• Warum untersuchte die 9/11-Komission nicht eingehender den Einsturz des WTC 7, obwohl dieser Turm gar nicht von den eigentlich Attentaten betroffen war?
• Wieso knickten die Türme 1 und 2 nicht an jener Stelle zusammen, wo die beiden Flugzeuge hineingesteuert wurden, obwohl die Newtonschen Gesetze dies verlangen (man stelle sich einen Baum vor, der dort umknickt, wo man mit der Axt eine Kerbe schlägt)?
• Wieso bot der untere Gebäudeblock beim sich dargebotenen freien Fall nach unten keinen Widerstand?
• Warum wurde aufgrund dessen eine kontrollierte Sprengung der Türme von der Regierungsbehörde NIST gar nicht erst in Betracht gezogen?

Dies sind nur vier von vielen ungeklärten Fragen rund um den 11. September 2001.

Sozialer Friede – wie lange noch?

Doch nicht nur auf den Gebieten der Terrorbekämpfung und des Afghanistaneinsatzes – welchen man explizit mit dem Vorfall von 11. September begründet, damit die Intervention nicht als „Angriffskrieg“ geltend gemacht werden kann – regt sich zunehmender Unmut in der deutschen Bevölkerung

• Schülern werden Lernmittelfreiheit und, aufgrund von fehlendem Geld, Chancen genommen.
• Von Studenten werden Studiengebühren verlangt, die Einführung des Bachelor- und Masterabschlusses raubt Zeit zum Reflektieren des gelernten Stoffes, während die Gesundheitsversorgung teurer wird.
• Die von Gesundheitsminister Philipp Rösler geplante Beitragserhöhung in der gesetzlichen Krankenversicherung wird von 85 Prozent der Bevölkerung abgelehnt.
• Trotz alledem: Die Verursacher der weltweiten Finanzkrise scheinen fein heraus zu sein und streichen heute schon wieder satte Gewinne ein. Und das, obwohl der Wohlstand der arbeitenden Bevölkerung schwindet und arbeitsuchende Hartz-IV-Empfänger, laut Außenminister Westerwelle, zum demütigen „Schneeschippen“ verdonnert werden sollen. 80 Prozent der Wahlbevölkerung ist für eine Bankenbeteiligung, um die hohen Folgekosten der Finanzkrise zu tilgen – bisher hat sich hier, trotz Versprechungen der Bundesregierungen, nichts bewegt.6

Den Gürtel enger schnallen?

>>Die Politik fordert die Bürger – aufgrund der Staatsverschuldung – auf, den „Gürtel enger zu schnallen“. Blickt man jedoch auf die Zahlen des Statistischen Bundesamtes, so wird deutlich, dass diejenigen, die dieser Aufforderung folgen müssten, durch das im Sommer beschlossene Sparpaket kaum belangt werden:

• Im Jahre 2002 betrug das Geldvermögen (…) insgesamt 45.000 Euro pro Kopf. Doch ein Prozent der Bevölkerung besaß tatsächlich 900.000 Euro pro Kopf, also so viel wie 80 Prozent der Bevölkerung insgesamt.
• 2007 gab es einen Mehrzuwachs von 11.000 Euro pro Kopf, ein Drittel davon ging an ein Prozent der Bevölkerung, 70 Prozent profitierte nur kaum von dem Mehrzuwachs. Im Endeffekt besaßen im Jahre 2007 sechs Prozent der deutschen Bevölkerung so viel Geldvermögen, wie der Rest von 94 Prozent.

“Raubtier-Kapitalismus” auf Kosten von Mensch und Natur

Der so genannte „Raubtier-Kapitalismus“, welcher sich in der Immobilienblase 2008 und der daraus folgenden weltweiten Finanzkrise offenbarte, machte nicht an der Börse halt, wo Finanz-Jongleure mit börsengehandelten Fonds auf Währungen wetten und unter Umständen mit illegalem Leichtsinn verwetten:

• Der börsennotierte Öl-Konzern BP plant nunmehr ein Ölbohrloch im Mittelmeer zu bohren7 – wenige Wochen nach dem ökologischen, wie auch menschlichen Desaster am Golf von Mexiko und allen Protesten sowie berechtigten Sicherheitsbedenken zum Trotz. Die „Gier“ nach Geld und der Ruf nach Energie in Form von Öl, begegnen uns täglich in den Nachrichtensendungen der Öffentlich Rechtlichen Sendeanstalten.
• Immer mehr Menschen werde bewusst, dass westliche Armeen dem Anschein nach nicht nur des Frieden wegen in die Regionen des Nahen Ostens geschickt werden.

Eine neue Untersuchungskommission lässt auf sich warten

Nicht nur in den Kriegsgebieten Asiens und Afrikas werden jeden Tag blutige Attentate begangen, ohne dass diese durch die Besatzungs- und Militärmächte aufgeklärt werden, sondern auch in den Staaten der kriegführenden Mächte selbst.
Der weltweite “Krieg gegen den Terror” begann mit Tausenden von Toten auf dem Boden der Vereinigten Staaten am 11.September 2001.

• Keiner der zur Verhinderung solcher Attentate über Jahrzehnte aufgebauten Apparate von Militär, Spionage und Polizei, konnte offiziell jene Tragödie verhindern – dennoch musste niemand der Verantwortlichen wegen dieser Attentaten zurücktreten.
• Eine neue Untersuchungskommission lässt auf sich warten.

Frieden weltweit? Ja, denn der „Krieg gegen den Terror“ wird global geführt,

• nicht nur in Afghanistan,
• bald vielleicht schon im Iran, oder an anderen Kriegsschauplätzen dieser Welt, sondern
• auch zunehmend in unseren Wohnzimmern, wenn Freiheitsrechte des Einzelnen mehr und mehr der Vergangenheit angehören.

Quellen:

1 ZDF-Politbarometer vom 29.1.2010

2 ZDF-Politbarometer vom 11.9.2009

3 www.bundeswehr.de

4 „Focus Money“ (02/2010)

5 ZDF-Politbarometer vom 16.7.2010

6 ZDF-Politbarometer vom 26.3.2010

7 “Spiegel Online” (02.08.2010)