„Das Recht zu protestieren droht in Europa durch tausende Maßnahmen schrittweise abgeschafft zu werden. Menschen, die auf die Straße gehen, sehen sich einer Lawine von zunehmend repressiven Einschränkungen, strafrechtlichen Sanktionen, staatlicher Gewalt, Diskriminierung und allgegenwärtiger Überwachung gegenüber“
Shoura Zehetner-Hashemi, Geschäftsführerin von Amnesty International Österreich
Europa „die Wiege der Menschenrechte“ steht hier in Frankreich? Friedlicher Protest werde jedoch laut einer Presseaussendung von Amnesty „systematisch eingeschränkt und unterdrückt“. Ein aktueller Bericht von Amnesty International zeige auf, dass das Recht, sich friedlich zu versammeln, in ganz Europa eingeschränkt werde.
„Friedliche Demonstrationen werden zunehmend stigmatisiert, kriminalisiert und unterdrückt, indem die Behörden ungerechtfertigt Einschränkungen verhängen und Strafmassnahmen gegen Demonstrantinnen einleiten.“
Amnesty International Österreich – Presseaussendung
„Auch Österreich steht unter Kritik“
Straflosigkeit bei Polizeigewalt
kriminalisierende Narrative und
Ethnic Profiling
bedrohen das Recht auf Versammlungsfreiheit, so Amnesty.
Am Friedensforscher Daniele Ganser scheiden sich die Geister. Er lässt sich auch von Leuten interviewen, die durchaus im rechten Eck anzusiedeln sind. Das haben aber auch andere Linke wie Galtung oder sonstige echt kritische Geister getan. Dafür gibt es gute Gründe. Ganser verwendete vielleicht vor Jahren etwas unvorsichtig den Begriff „Tiefer Staat“. Aber, auch ich habe ja seit 2002 Erfahrungen mit dem Begriff Friedensjournalismus gemacht, die ich mir nie erträumt hätte.
Ich habe mir einige Genser-Videos angesehen, weil er von zwei Arten Leuten ins Feld geführt wird:
Leute die gelegentlich oder sogar oft zum „Schwurbeln neigen“ und von
anderen die ich sehr schätze.
Schubert, Beethoven, Nietzsche, sie konnten ja auch nichts dagegen tun, dass die schlimmsten Nazis auf sie abfuhren – obwohl?
Genser’s Aussagen scheinen mir fundiert und gut recherchiert. Außerdem, selbst mein wachsamer und Hausverstand und meine Beobachtungen seit 1975 sagen mir: es gibt einflussreiche Leute die offen oder verdeckt mehr Einfluss haben als andere. Z.B.: Geheimdienste von FSB bis CIA, NSA etc.
Schlecht für die Demokratie und echten Frieden – oder?
Der Demokratie-Index für Österreich, die USA, Russland, China ist ja nicht gerade aufsteigend. Aufgrund meiner Recherchen – zu zehn gut recherchierten und fundierten Analysen von Eliten – spuckten interessanter Weise auf Rang 6: Daniele Ganser – „NATO’s Secret Armies: Operation Gladio and Terrorism in Western
Relativ gut recherchierte und fundierte Analysen von Eliten
Der Begriff „tiefer Staat“ ist also sowohl ein analytisches Konzept als auch ein politisches Schlagwort, das genutzt wird, um Misstrauen gegenüber staatlichen Institutionen und Eliten zu schüren. Es ist wichtig, diesen Begriff kritisch zu hinterfragen und zwischen tatsächlichen Machtstrukturen und verschwörungstheoretischen Übertreibungen zu unterscheiden. Genser scheint den Begriff eher analytisch zu gebrauchen.
2024 Superwahljahr. Rechtspopulisten waren bei der Europawahl die großen Zugewinnenden.
Manche meinten ja man solle ihnen keine Bühne geben. Sie haben sich aber jede Bühne genommen die sie bekommen konnten
Sollten wir vielleicht doch mit „Populisten“ reden? Wobei wer sind die Populisten? Er Stiefsohn meiner Freundin, der sagt: „Ich gehe nicht mehr wählen, die sind ja alle gleich“. Mit den Oberpopulisten oder mit meiner Vormieterin die früher den Kreisky gewählt hat und nach Ibiza immer noch auf den Strache abfährt?
Weil es kein anderer tut?
Viele bleiben stumm, wenn sie populistische Parolen hören. Mir bleibt auch die Spucke weg, wenn mir ein junger türkischstämmiger Elektriker selbstbewusst erklärt, dass ein Gasausstieg nicht ratsam sei. Putin habe neue Reaktoren die Superstrom machen … und außerdem mit Gas schmeckt es besser. Seine immense Einfalt hat mich sprachlos gemacht. Aber, es heißt ja auch wer schweigt stimmt zu. Das stimmt natürlich sicher nicht. Von der Wirkung her kann es aber schon darauf raus laufen. Zum Beispiel 1938 in Österreich. Überlassen wir den Trumps und Kickels die Bühne?
Prenzel schlägt vor „stattdessen müssen wir reagieren und unsere Handlungsfähigkeit wiederherstellen“. Wie das geht zeigt Thorben Prenzel in seinem neuen Buch Mit Populisten Reden zeigen. Er und andere Experten meinen: Mit Populisten können und sollten wir reden: „mit System und klaren Botschaften“. Prenzel’s Buch will dafür eine Anleitung geben. „In sechs Schritten zeigt der Autor, wie wir Populisten und populistischen Argumenten kontern können – auch in schwierigen Situationen. Im Freundeskreis, in der Familie, im Beruf oder auf der Bühne vor Publikum, mit Populisten müssen wir reden.“
Es gibt Leute die sagen mit Schwurblern … das ist Zeitverschwendung. Sinnvoller wäre es mit unentschlossenen zu reden. Populisten und ihre Provokationen eher zu ignorieren und sich zu konzentrieren die eigenen Lösungen für Wählende zu Propagieren.
Welche fundierten Theorien und Studien gibt es dazu. Besonders man keine gewaltbereiten Extremistischen Populisten mag. Eigentlich lästige wie Zähneputzen. Sollte doch sinnvoll sein – wie kann das MiniMax erreichen?
Peter Kolba, wie ich, ein Urgestein der ARGE Wehrdienstverweigerung schreibt in einem E-mail der:
Infostand am Montag 24.6.2024 war ein voller Erfolg.
Von 12.00 – 18.00 auf der MAHÜ, 400 Flugis verteilt,
Gespräche geführt, einige weitere Unterschriften für die Petition erhalten.
„Mein Eindruck: Es gibt genug Menschen, die Kriege ablehnen, sich aber vereinzelt sehen. Da ist unser öffentliches Auftreten ein Signal: Ihr seid nicht alleine.“
Helga Kromp-Kolb held lecture at the UNO-City in the Vienna International Center (VIC) on 26th June 2024 on the burning hot topic of the most serious challange of humanity:
‚The Nexus of Global Climate Change, Sustainability and Peace‘
After a crucial Peace conference in Switzerland on the war in Ukraine in Bürgenstock Resort in Switzerland[2] on 15–16 June 2024.[3] that brought into sharp focus the intertwined challenges of organized carbon war systems on climate in our time.
Over 65 conflicts raging worldwide Xanana Gusmao of East Timor reminded us that peace efforts must extend beyond Ukraine to address global instability.
Die Wahrheit über die Kommunikation der Männer welche die Welt in die Luft jagen können ist schockierend. Sollte Trump wieder den roten Knopf in die Hand bekommen, dann …
US-Präsident Biden (18. März 2022, Situation Room, Weißes Haus in Washington) Video-Gespräch mit Chinas Präsident Xi Jinping.
Erst im Jahr 2008 wurde zwischen Washington und Peking eine militärische Telefonverbindung zur Verteidigung eingerichtet, doch während Krisenzeiten der letzten Jahre hat China mehrmals die Anrufe der US-Hotline nicht beantwortet.
Peking ist nicht erreichbar: Warum die US-China-Krisenhotline nicht funktioniert
Global Peace Index reiht Österreich als drittfriedlichtes Land weltweit. Wenn „wir“ von 92 Ländern unter den Top 3 sind fragt sich – wie schlimm steht es um die Welt?
(20.6.2024) Hinter den Erstgereihten Island und Irland und vor Neuseeland, Singapur und der Schweiz ist Österreich im Global Peace Index (GPI) 2024 gereiht. Der GPI zeige, dass die Welt an einem Scheideweg stehe. Denn ohne konzertierte Anstrengungen bestehe die Gefahr eines Anstiegs der großen Konflikte.
Derzeit gibt laut GPI-Kriterien 56 Konflikte.
So viele wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.
Sie sind internationaler geworden: 92 Länder sind in Konflikte außerhalb ihrer Grenzen verwickelt, so viele wie nie zuvor seit Bestehen des GPI.
Die Föderation für Weltfrieden hat mir wieder mal eine Einladung gesendet, Vivaldi? Ah nett, Vivaldi, mag ich, wunderbar! Soll ich mit meiner Freundin hingehen? Für Weltfrieden bin ich ja auch. Moment den Weltfrieden und sogar den Friedensjournalismus pachten ja alle möglichen Leute zur Zeit. Die FPÖ, Linke, Rechtsextreme, … Nicht einmal als Friedensjournalist kann man sie sich ersparen sogar für über sich selbst nach zu denken und über andere „Friedenstauben“.
Journalist Annie Jacobsen chronicled the sequence of events that would occur at home and around the globe following the launch of a nuclear missile. She was interviewed by author and national security analyst Joe Cirincione: „From nuclear launch to nuclear winter. Never broken down that way.“
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